(Fortsetzung von hier)
Der Iran wäre für die Vereinigten Staaten, gelinde gesagt, ein nicht gerade “handliches” Instrument. Es kann nicht etwa die Rede von Freundschaft und Zusammenarbeit mit den stolzen Persern sein, ein solches Szenario kann man sich nicht einmal in der Perspektive vorstellen....
Die Leute von “Umgestaltung der Welt” wagen einen Jahresrückblick mit m.M.n. teils fragwürdigen Schlußfolgerungen. Man kann es sich aber durchaus einmal ansehen. Zugegeben, nicht allzu viele sind darauf gekommen, die US-Außenpolitik sei wegen eines toten Botschafters gleich gescheitert. Aber ich per...
Das russische Außenministerium hat vor einer Woche über den inzwischen berüchtigt gewordenen stellvertretenden Außenminister Bogdanow verlauten lassen, dass Russland daran gehen will, Einheiten der libyschen Armee auszubilden.
Das zeigt eigentlich, dass die russische Führung ein recht klares Bil...
Noch ein Dokument aus Syrien. Das ist ein Ultimatum der terroristischen „Freien Syrischen Armee“. Zu Beginn liest man ein Zitat aus dem Koran, danach folgt die Mitteilung, dass das von den Rebellenbanden gestellte Ultimatum am 13. Dezember 2012 ausläuft. Wenn bis zu diesem Zeitpunkt das Lösegeld für...
Kurzes Vorwort zu Nordkorea: gerade heute wurde gemeldet, dass die Nordkoreaner die Startanlage ihrer Rakete wieder demontieren. Mal sehen, für wie lange. * * *
Die Visite Waldimir Putins in die Türkei ist genau so verlaufen, wie wir es vermutet hatten – in Wirtschaftsfragen wurde man sich einig...
“Ökonomische Zweckhaftigkeit.” Und damit genug der Vorrede.
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In der vergangenen Woche verlautete aus dem Iran, dass die Arbeiten an der Erdgasleitung nach Syrien fortgesetzt werden. Diese Nachricht ist es wert, dieses Thema etwas genauer zu beleuchten.
Die Arbeiten an dieser Erdgasleitung beg...
Vorab zur Situation in Kurdistan: es gibt einen Waffenstillstand zwischen den Kurden und den Islamisten, welche vor ein paar Tagen den Grenzort Ras Al Ain (kurdisch: Serêkaniyê) unter ihre Kontrolle gebracht haben. Bedingung war, dass die FSA die kurdischen Gebiete komplett räumt. Der Waffenstillstand galt “auf Probe” bis zum 26.11., bis zu welchem der FSA Zeit gegeben wurde, die kurdischen Gebiete zu räumen. In der überwiegenden Zahl der Ortschaften der Provinz Al-Hasaka gibt es auch keine syrischen Regierungseinheiten und Sicherheitskräfte mehr. Die Kurden haben sie weggeschickt, um nicht Ziel für Angriffe seitens der FSA zu werden. De facto ist das syrische Kurdistan jetzt autonom. Das werden die Türken sich sicher nicht bieten lassen. Die in der aktuellen Folge der “Wochenschau” erwähnte mögliche Einmischung der Peschmerga ist gar nicht so weit hergeholt: die Vereinigung der kurdischen Milizen (PYD und KNC) wurde in Erbil im Irak verhandelt.
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Die syrische Stadt Ras Al Ain ist nun doch unter die Kontrolle von Islamisten aus der Al-Nusra-Front und der Ghuraba al-Sham gekommen. Die Rebellen konzentrieren sich nun hier und ziehen Gleichgesinnte in der Provinz zusammen, um sich so neu aufzustellen. Ziel ist es, die gesamte Grenzregion zur Türkei in Rebellenhand zu bringen. Die hier lebenden Kurden waren sich lange uneins darüber, wessen Seite in dem Konflikt sie einnehmen und ob sie die Rebellen unterstützen sollen. Das Einfallen islamistischer Söldner hat dann aber wohl die letzten Zweifel beseitigt. Es ist bekannt, dass sich kurdische Kämpfer im Verlauf der vergangenen Woche mehrfach heftige Kämpfe mit den Rebellen aus der sogenannten “Freien Syrischen Armee” geliefert haben. Darüber hinaus haben sich mehrere kurdische Milizen zu einer gemeinsamen Streitmacht zum Schutze der kurdischen Gebiete in Syrien zusammengeschlossen.
Sollten jetzt noch die irakischen Kurden eingreifen, so könnte das den Verlauf des Konflikts wesentlich ändern. Die kurdischen Peschmerga im Irak sind nicht einfach nur eine Bürgerwehr, sondern eine recht gut ausgerüstete, wenigstens 60.000 Mann starke Armee.
Die Türkei als ewiger unversöhnlicher Feind der Kurden hat in dieser Lage eigene Beweggründe, nämlich die kurdischen Grenzgebiete in Syrien etwas zu bändigen. Aus diesem Grunde unterstützt Ankara auch weitgehend die Rebellenbanden. Deshalb hat die Türkei sich auch mit einem offiziellen Gesuch an die NATO gewandt, diese möge Patriot-Systeme an der Grenze zu Syrien in Stellung bringen. Erwartet wird auch ein ähnliches Gesuch nach Aufklärungstechnik und AWACS-Flugzeugen.
Die Türkei spricht von reinen Verteidigungsmaßnahmen. Allerdings hat das russische Aussenministerium die Pläne bereits kritisiert und ließ verlauten, dass das wohl kaum zur Stabilität in der Region beitragen kann. Diese Verlautbarung wurde dadurch untermalt, dass eine taktische Gruppe der russischen Schwarzmeerflotte ins östliche Mittelmeer kommandiert wurde. In dieser Gruppe fahren der Garde-Raketenkreuzer “Moskwa”, das Küstenschutzschiff “Smetliwyj”, die beiden großen Landungsschiffe “Nowotscherkassk” und “Saratow”, ein Schlepper sowie ein Tankschiff.
Die Operation “Wolkensäule” endete sowohl mit einem Sieg Israels als auch mit einem Sieg des Gazastreifens. Zumindest sind beide Seiten von ihrem Sieg überzeugt. Israel ließ verlauten, dass alle Ziele erreicht wurden, ohne dabei zu sagen, welche Ziele das gewesen sind. Die Palästinenser sind davon überzeugt, dass Israel davor zurückscheute, eine Bodenoffensive zu starten, das heißt für sie, dass sie gesiegt haben.
Wir sprachen bereits davon, dass das wahre Ziel Israels darin besteht, Druck auf die US-Regierung in Sachen Iran auszuüben. Solange die israelische Luftwaffe Ziele im Gazastreifen angriff, liefen Gespräche zwischen Premier Netanjahu und Präsident Obama. Sicher können wir nur mutmaßen, was genau deren Inhalt gewesen ist, aber der Fakt, dass die Operation “Wolkensäule” recht abrupt endete, zeugt davon, dass ein Kompromiss erreicht worden ist. In diesem Spiel hatte Netanjahu offenbar die Trümpfe in der Hand. Insofern werden wir sicher bald sehen, dass die USA Israel in bestimmten Fragen entgegenkommt. Entgegenkommen, dass mehr als 100 Menschen mit dem Leben bezahlen mussten.
Nach inoffiziellen Informationen forderte Netanjahu, US-Einheiten auf der Sinai-Halbinsel zu stationieren, womit sich Obama einverstanden erklärte. Dafür gibt es auch einen Vorwand, nämlich die Bekämpfung des Schmuggels mit iranischen Waffen in den Gazastreifen. Die Raketen kommen ja bekanntermaßen über Tunnel von der Sinai-Halbinsel nach Gaza. Hier kann es aber auch darum gehen, dass US-amerikanische Truppen Israel vor Übergriffen von ägyptischer Seite bewahren sollen, sollte sich die Situation verschärfen. Eine solche Verschärfung der Lage wird von der israelischen Regierung also als gut möglich angesehen. Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak sprachen direkt nach Eintreten der Waffenruhe sicher nicht umsonst davon, dass die Militärschläge in baldiger Zukunft weitergeführt werden könnten. Insofern kann es sein, dass der Waffenstillstand nur eine Werbepause im Drama im Nahen Osten ist.
Solange der Nahe Osten brennt oder langsam gart, gibt es im Norden kolossale Veränderungen. Das Abschmelzen des arktischen Eises ist durchaus keine parawissenschaftliche Gruselgeschichte mehr, sondern nachgewiesen. In diesem Jahr sind die Barentssee und die Karasee einen ganzen Monat früher als sonst eisfrei geworden. Das ist keine einmalige Anomalie mehr, sondern eine zu beobachtende Tendenz. Was bedeutet das im geopolitischen Kontext? In erster Linie eröffnet sich Russland, das den Großteil der Arktis beansprucht, eine historische Chance. Und zwar die Chance, sich von der Exportabhängigkeit zu befreien und eine wirkliche Großmacht zu werden. Es ist klar, dass der reine Besitz von Gebiet dafür nicht ausreicht, und es sind hartnäckige Auseinandersetzungen um die Arktis absehbar. Sie haben auch bereits begonnen.
Der nördliche Seeweg ist eine strategisch wichtige Schifffahrtsverbindung zwischen Europa und Asien. Derzeit gehen die Frachten noch durch den Suezkanal. Das ist aber einerseits ein um ungefähr 40% längerer Weg, andererseits wird er auch teilweise immer gefährlicher angesichts der Situation im Nahen Osten und im Asiatisch-Pazifischen Raum.
Das Abschmelzen des Eises eröffnet die Möglichkeit eines regulären Schiffsverkehrs über den Nördlichen Seeweg. Kaum noch jemand zweifelt daran, dass die Hauptschlagader des Welthandels künftig hier verlaufen wird. Folglich wird der Pelz des Eisbären bereits heute aufgeteilt. Ansprüche erheben in erster Linie die USA, die allerlei Versuche unternehmen, die Zugehörigkeit der Arktis zu Russland in Frage zu stellen. Nach Meinung Washingtons ist der Nördliche Seeweg derart bedeutsam für die Welt, dass er allen auf einmal gehören muss. Selbst solchen Ländern, die dazu in keinerlei geographischem Bezug stehen. Kanada und Norwegen bestreiten ihrerseits die Zugehörigkeit der nördlichen Passagen zu Russland. Dabei beginnt schon jetzt eine Militarisierung der Region durch die USA und NATO-Staaten. Es finden NATO-Manöver statt, Truppen werden verstärkt und Stützpunkte aufgebaut. Mit anderen Worten, man zieht die Schrauben an.
Wladimir Putin:
Sie ziehen die Schrauben an? Die machen sich dadurch nur ihr Gewinde kaputt.
Die Asiaten gehen listiger vor. Beispielsweise bietet China es Russland an, die Infrastruktur in der Arktis aufzubauen – das reicht von Investitionsangeboten bis hin zu Arbeitskräften. Gleichzeitig treibt China sein eigenes Eisbrecherprogramm voran. In ähnlicher Weise engagiert sich Südkorea.
Mit anderen Worten, die Einsätze sind bereits jetzt so hoch, dass die Parteien ihre Ungeduld, den großen Bissen abzubekommen, gar nicht mehr verbergen. Was tut derweil Russland? Tatsächlich ist Russland auch aktiv und tut vieles, ohne das groß publik werden zu lassen. Vergangene Woche ist erstmals ein Erdgastanker den Nördlichen Seeweg entlang gefahren.
Die russische Eisbrecherflotte erfährt eine Renaissance. Noch dank sowjetischer Entwicklungen ist Russland in diesem Bereich führend, doch die neuen Aufgaben erfordern Weiterentwicklungen. Im vergangenen Monat wurde beispielsweise im Baltischen Werk erstmals seit Sowjetzeiten mit dem Bau eines dieselelektrischen Eisbrechers begonnen. In Bälde wird hier auch das Stahl für den Bau eines neuen Atomeisbrechers zugeschnitten werden. Das ist nun aber bereits ein gesamtnationales Projekt. Atomeisbrecher sind eine Schiffsklasse, über die bisher nur Russland verfügt.
Außerdem führt Russland seit 2007 wieder Flüge von strategischen Bombern in der Nordpolarregion durch. Unter Berücksichtigung des sprühenden Eifers der westlichen “Partner” Russlands ist das eine durchaus angebrachte Maßnahme. Der neue Verteidigunsminister Sergej Schojgu ist mit den Eigenheiten der Arktis übrigens von seinem vorangehenden Amt bestens vertraut. Entlang des Nördlichen Seewegs ist der Aufbau von 10 Nothilfestützpunkten doppelter Bestimmung geplant. Das heißt, diese werden sowohl zivile, als auch militärische Bestimmung haben. Schojgus Aufgabe wird es sein, in den Streitkräften “Arktis-Brigaden” zu bilden; bei der Ausbildung von Luftlandetruppen sind Einsätze in der Arktis bereits jetzt Teil des Ausbildungsprogramms.
Auch auf der Ebene des internationalen Rechts ist Russland aktiv. Unlängst ist die Expedition “Arktika-2012” zu Ende gegangen. Ziel war es, den kontinentalen Ursprung des russischen arktischen Schelfs zu beweisen, um damit die Zweifel anderer Staaten an der Rechtmäßigkeit der Gebietsansprüche auszuräumen. Im Verlauf der Expedition wurden Unterwasserbohrungen am Mendelejew-Rücken vorgenommen. Die Ergebnisse haben gezeigt, dass es sich um Teile des Kontinents handelt, die vor Urzeiten im Wasser versunken sind. Die entsprechenden Dokumente werden der UNO vorgelegt, womit Fragen zum politischen Status der Arktis beantwortet werden dürften.
Das ist insgesamt nur ein kleiner Teil dessen, worum es in der Arktis geht. Es ist nicht nur ein Seeweg, sondern es gibt dort auch bedeutende Vorkommen an Erdöl, Erdgas und Erzen. Doch das besprechen wir in kommenden Folgen.
Die Nachricht von der Visite des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch in den Katar konnte man durchaus erwarten – noch im Mai diesen Jahres gab es Absprachen über den gegenseitigen Handel zwischen den beiden Ländern. Die Ukraine, “Kornkammer Europas”, liefert Katar Getreide im Austausch...
Palästinensische Al-Quds-Kämpfer mit belgischen FN-F2000Die jüngste Entwicklung in Syrien und dazu im Gazastreifen weisen ziemlich deutlich darauf hin, dass die USA in ihrer “Demokratisierungs-Strategie” nun allmählich versuchen, auf andere Kräfte als die jeglicher Kontrolle entgleitenden radikalen...
Die gestern in russischer Sprache erschienene Wochenschau “Umgestaltung der Welt” behandelt unter anderem die Situation in Syrien, in der es auf taktischer Ebene, wohl im Zusammenhang mit der Halunkenkonferenz in Doha, etwas stiller geworden ist. Da das ein Wochenrückblick ist, konnten die aktuellen...
Eine momentan noch nicht ganz durchsichtige Information kommt zum letztens in Moskau durch Nuri al-Maliki persönlich besiegelten Waffendeal mit Russland, der über eine Gesamtsumme von 4.2 Milliarden US-Dollar gehen sollte. Der Irak hat den Waffendeal annuliert, es soll neu verhandelt werden. Gle...
Zeit für die russische “Wochenschau”. Zu den dort erwähnten Ereignissen in Bani Walid sei vorweg angemerkt, dass heute vom libyschen Verteidigungsministerium die Meldung kam, dass die Lage in der Stadt “nicht von der Regierung kontrolliert” werde. Viele “Freunde der Dschamahirija” weltweit nahmen di...
So sieht es aus, wenn wirklich einmal 150.000 Menschen auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau zusammenkommen. Das als kleiner Hinweis für die “Märsche der Millionen” der russischen Glamour-Opposition, die so gern Nullen an die Teilnehmerzahl ihrer Veranstaltung hängt. Und an die westlichen Medien und...
Ein Gambit ist eine Eröffnung beim Schachspiel, bei der eine der Seiten einen Bauern oder eine andere Figur opfert, um das Spiel zu beschleunigen, das Zentrum des Bretts zu erobern oder ein schleppend laufendes Spiel einfach zu verschärfen.
Während Syrien den Kampf gegen die Rebellenbanden fortset...
Sowjetische Soldaten in AfghanistanDie russische Zeitung Argumenti.ru bringt ein Interview mit einem in Syrien arbeitenden russischen Militärveteran. Er ist für syrische Sondereinheiten als Instrukteur tätig und berichtet einige Details zu den Militäroperationen und der personellen Zusammensetzung der Rebellenbanden. Manche Details sind kaum zu glauben, aber die Aussagen wirken – auch durch den abgehakten und trockenen Stil, den man bei einem altgedienten Militär vermutet – sehr authentisch.
Quelle: Argumenti.ru, Autor: Aleksandr Tschujkow
Einer der größten internationalen Durchbrüche des Präsidenten Medwedew war 2011 der erfolgreiche Handel mit russischem Territorium, bei dem er alles andere als knausrig gewesen ist: er schnitt ein paar hunderttausend Quadratkilometer Seegebiet in der Barentssee ab und hat es faktisch ohne Gegenleist...
Scheich Said Afandi al-TschirkawiJemand verlangte hier neulich Stellungnahmen und “Abbürstungen”, und ich wünschte, es wäre nicht so schnell wirklich notwendig geworden.
Vorgestern ist der Sufi-Scheich Said Afandi al-Tschirkawi in Dagestan einem Selbstmordattentat zum Opfer gefallen. Das ist n...
Al-Humurun-Mudschaheddin in SyrienThemen sind diesmal Syrien inkl. Chemiewaffen, der Wahhabismus in Russland (Nordkaukasus und Wolgagebiet), Ägypten sowie – zurück in Syrien – die erbarmungslose Terrorgruppe Al-Humurun, die in den Kampf gegen “das Regime” einsteigt.
Dieses russische Projekt kann m...
Es folgt der politische Rückblick auf die vergangene Woche, den die russische “Aktivisten”-Gruppe “Mirowoj Peredel” erstellt hat. Wie immer kurzweilige Minuten, dankenswerterweise mit deutscher Tonspur versehen von Halfdralf / Gegengift. Themen sind diesmal Syrien, Iran / Russland und China / US...
Das folgende Gespräch mit Professor Andrej Fursow, dem Leiter des Zentrums für Russland-Forschung an der Moskauer Geisteswissenschaftlichen Universität und dem Mitglied der Internationalen Akademie der Wissenschaften (München), erschien am 9. August 2012 bei KP.ru. Es ist bei der gegebenen Ausgangsfragestellung unerwartet weit im Spektrum dessen, was darin behandelt wird. Ausgehend von der derzeitigen Situation in Syrien und dem “Arabischen Frühling” versucht der russische Historiker Prognosen und Betrachtungen über die weitere Entwicklung danach, vom Konkreten zum Globalen.
Es sind für einen Blog-Artikel wahrscheinlich untypisch “viele Buchstaben”. Der Übersetzer möchte die Lektüre aber jedem ans Herz legen, der sich für “Weltpolitik” interessiert – man liest es dann fast in einem Zug. Wer ungeduldig ist, kann sich einfach an den Zwischenüberschriften und den Fragen entlanghangeln. Aber der Text ist in seiner Gesamtheit wichtig genug, ihn in die “Grundsätze” dieses Blogs aufzunehmen.
Letzte Vorbemerkung: der Begriff “Regime” ist im Russischen nicht zwangsläufig negativ konnotiert.
Quelle: KP.ru, Autor: Jewgenij Tschernych
